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Antidiskriminierung

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Source: Stefan Gloede

Beratung Betroffener rassistischer Diskriminierung

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CHRONOLOGIE

Haskenkreuz an Dönerimbiss. Quelle: de.indymedia.org

Rechte Gewalt in Brandenburg


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06.01.2012  » Neuruppin / Ostprignitz-Ruppin
Neuruppin Ein 40-jähriger Pakistaner wurde an seinem mobilen Verkaufsstand von einem Mann beleidigt und bedroht. Als der Betroffene den Stand verließ, um die Situation zu entschärften, schlug der Angreifer auf ihn ein und bedrohte ihn weiter. Als umstehende Passanten eingriffen, ließ der Täter von dem Betroffenen ab.  (Quelle: IW)
27.12.2011  » Frankfurt (Oder) / Frankfurt (Oder)
Frankfurt (Oder) Bei einem Hallenfußballturnier wurden Team und Fans einer Berliner Mannschaft von rechten Hooligans als "Juden" beschimpft und bedroht. Bei der vorzeitigen Abreise der Berliner wurden sie mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen.  (Quelle: Lila Kanal)
12.12.2011  » Frankfurt (Oder) / Frankfurt (Oder)
Frankfurt (Oder) Nach einem Punkkonzert wurden zwei Jugendliche von drei Männern als »Zecken« und »dreckige Punks« beschimpft und angegriffen. Eine Person wurde durch Schläge verletzt, die zweite Person verletzte sich beim Fluchtversuch.  (Quelle: BOrG FFO)
10.12.2011  » Oranienburg / Oberhavel
Oranienburg Am Bahnhof wurde alternativer Jugendlicher durch einen Neonazi aus einer siebenköpfigen Gruppe angegriffen. Nach einer verbalen Auseinandersetzung schlug der Neonazi auf den Jugendlichen ein, bis die Polizei ein schritt. Es wurde Anzeige erstattet.  (Quelle: Oranienburger Register)
05.12.2011  » Frankfurt (Oder) / Frankfurt (Oder)
Frankfurt (Oder) Ein 28-jähriger Mann aus Sierra Leone wurde aus rassistischen Motiven angegriffen und geschlagen. Der Betroffene war erst wenige Tage zuvor attackiert worden.  (Quelle: Polizei)
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09.03.2010
Source: OPP

Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt in den ostdeutschen Bundesländern veröffentlichen Jahresstatistik 2009

Für das Jahr 2009 haben sieben Beratungsstellen für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in den östlichen Bundesländern und Berlin insgesamt 739 rechts-motivierte Gewaltdelikte mit 1.669 Betroffenen registriert. Das sind weniger als in den drei vorangegangenen Jahren, liegt aber deutlich über den Werten für die Jahre 2003 bis 2005.

Erfahrungsgemäß werden sich die endgültigen Zahlen für 2009 durch Nachmeldungen noch erhöhen. Der Rückgang rechter Gewalttaten ist erfreulich, bietet aber leider keinen Anlass zur Entwarnung. Schon mehrfach gab es in den zurückliegenden Jahren kurzfristige Rückgänge, nach denen die Anzahl rechter Gewaltdelikte wieder stieg.

Wie in den Vorjahren ereigneten sich im Jahr 2009 die meisten Angriffe in Sachsen (263). Es folgen Sachsen-Anhalt (111), Berlin (102), Brandenburg (101) sowie Thüringen (83) und Mecklenburg-Vorpommern (79). Insgesamt ist bei rechter Gewalt von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Sie ist nicht zuletzt dadurch bedingt, dass solche Gewalttaten den Betroffenen oftmals normal erscheinen und sie teilweise keine Anzeige stellen. In den Ländern Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern sind die dort tätigen Beratungsstellen personell besonders schlecht ausgestattet – darum ist dort von einer nochmals höheren Dunkelziffer auszugehen.

In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle handelt es sich – wie in den Jahren zuvor – um Körperverletzungen, die sich meist spontan im öffentlichen Raum ereigneten. Mindestens vier Menschen wurden in den Jahren 2009 und 2008 von Neonazis oder ihnen nahe stehenden Tätergruppen getötet:

Am 1. Juli 2009 wurde die aus Ägypten stammende 31-jährige Apothekerin Marwa El-Sherbini von einem Rassisten im Dresdner Landgericht erstochen. Am 16. August 2008 wurde in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) der 20-jährige angehende Kunststudent Rick L. von einem Neonazi erschlagen. In Dessau (Sachen-Anhalt) wurde der 50-jährige Hans-Joachim S., der auf einer Parkbank übernachten wollte, am 1. August 2008 von zwei Rechten misshandelt und mit äußerster Brutalität totgeschlagen. Bereits am 22. Juli 2008 wurde im brandenburgischen Templin der 55-jährige Bernd K. von zwei Neonazis ermordet.

2009 war in 222 Fällen Rassismus das hauptsächliche Tatmotiv der AngreiferInnen. In 150 Fällen richtete sich die Gewalt gegen politische GegnerInnen und in 286 Fällen gegen meist junge Menschen aus alternativen Milieus.

Weitere Informationen Dominique John
Telefon 0160 7967232

Statistisches Material

Tab. 1: Recherchierte rechte Angriffe in den
östlichen Bundesländern und Berlin in den Jahren
Jahren 2003-2009

Land 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009
Berlin 73 73 115 176 138 164 102
Brandenburg 116 136 140 140 159 110 101
Mecklenburg-Vorpommern 64 58 62 103 78 103 79
Sachsen 141 146 168 248 342 354 263
Sachsen-Anhalt 78 109 171 202 184 180 111
Thüringen 91 48 38 48 67 86 83
Gesamt 563 570 694 917 968 997 739

Stand: 9. März 2010

Tab. 2: Recherchierte Fälle in den östlichen Bundesländern und Berlin nach vermuteter Tatmotivation in 2008 und 2009

Tatmotivation 2008 2009
Rassismus 296 222
Antisemitismus 17 26
Homophobie 15 14
Behindertenfeindlichkeit 7 6
Gegen sozial Benachteiligte 4 3
Gegen politische Gegner 180 150
Gegen Nicht-Rechte (meist Jugendliche) 436 286
Sonstige 19 17
Unklar 23 15
Gesamt 997 739

Stand: 9. März 2010

Tab. 3: Recherchierte Fälle in den östlichen Bundesländern und Berlin nach vermuteten Straftatbeständen in 2008 und 2009

Straftatbestände 2008 2009
Sachbeschädigungen 94 67
massive Bedrohungen/Nötigungen/versuchte Körperverletzungen 225 172
Körperverletzungen 573 478
schwere Körperverletzungen/versuchte Tötungen 48 5
Tötungen 3 1
Brandstiftungen 34 10
Sonstige 20 6
Gesamt 997 739

Stand: 9. März 2010

Die Beratungsstellen in den östlichen Bundesländern veröffentlichen seit 2003 ihre erhobenen Daten. Der Fokus liegt dabei auf Gewalttaten. Nicht gezählt werden Propagandadelikte. Die Zählweise aller beteiligten Beratungsstellen orientiert sich an den von der Polizei verwandten Kategorien der »politisch motivierten Kriminalität – rechts«. Differenzen zu polizeilichen Angaben ergeben sich zum einen durch unterschiedliche Einschätzungen des Tathintergrunds; zum anderen erfahren die Beratungsstellen auch von Fällen, die nicht angezeigt wurden. Außerdem erfassen die Beratungsstellen Nötigungen und Bedrohungen, wenn erhebliche Folgen für die Opfer zu verzeichnen sind. In den westlichen Bundesländern gibt es bisher kein entsprechendes unabhängiges Monitoring rechter Gewalttaten.

Weitere Informationen zu den einzelnen Ländern
ReachOut Berlin
Opferperspektive Brandenburg
Lobbi Mecklenburg-Vorpommern
Opferberatung RAA Sachsen
Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt Sachsen-Anhalt
Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt Dessau
Thüringer Hilfsdienst für Opfer rechtsextremer Gewalt

(mabe)

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