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Antidiskriminierung

Antidiskriminierung
Source: Stefan Gloede

Beratung Betroffener rassistischer Diskriminierung

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CHRONOLOGIE

Haskenkreuz an Dönerimbiss. Quelle: de.indymedia.org

Rechte Gewalt in Brandenburg


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06.03.2010  » Zossen / Teltow-Fläming
Zossen In der Nacht wurden mehrere Gebäude mit Hakenkreuzen beschmiert und an einem Geschäft eine Morddrohung gegen ein Mitglied der Bürgerinitiative »Zossen zeigt Gesicht« hinterlassen. Es ist die zweite Morddrohung gegen einen Aktiven der Bürgerinitiative innerhalb von sechs Monaten.  (Quelle: OPP)
20.02.2010  » Potsdam / Potsdam
Potsdam Ein 34-jähriger Kameruner wurde auf dem Potsdamer Hauptbahnhof von einem 31-jährigen Betrunkenen rassistisch beschimpft und unter dem Ruf »Ich steche dich ab!« mit einem Messer bedroht.  (Quelle: dpa, 25.02.2010; Polizei)
20.02.2010  » Cottbus / Cottbus
Cottbus Eine 17-Jährige wurde im Stadtzentrum von zwei jungen Männern im Alter von 18 und 20 Jahren geschlagen und getreten. Dabei wurde die linksorientierte junge Frau am Knie verletzt. Die Täter sind der Polizei als rechtsorientiert bekannt.  (Quelle: Maz, 22.2.2010; PNN 23.2.2010)
18.02.2010  » Drebkau / Spree-Neiße
Drebkau Unbekannte warfen gegen 2 Uhr mit einem Fahrradständer die Scheibe eines Asia-Marktes ein und zündeten das Geschäft an. Das Geschäft brannte komplett aus. Die Polizei schließt eine politische Motivation nicht aus.  (Quelle: LR, 18.12.10; OPP)
15.02.2010  » Cottbus / Cottbus
Cottbus Ein junger Mann wurde am späten Abend aus einer größeren Gruppe heraus angegriffen. Die Täter schlugen mit Flaschen auf ihn ein und traten ihn, bis er zu Boden ging. Dort liegend wurde er weiter geschlagen, getreten und mit Flaschen beworfen.  (Quelle: LR, 18.12.10; OPP)
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2007-07-05

Panteón Rococó-Prozess: Rechte Schläger verurteilt

Am 3. Juli 2007 sprach das Amtsgericht Oranienburg vier Männer der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung schuldig. Die Angeklagten hatten am 15. Oktober 2005 Mitglieder der mexikanischen Ska-Band Panteón Rococó auf einer Autobahnraststätte bei Neuruppin aus rassistischen Motiven attackiert.

Dennis O. und Sebastian B. wurden nach Jugendstrafrecht verwarnt; die beiden müssen Bußgelder in Höhe von 200 bzw. 300 Euro entrichten. Andy S. wurde nach Erwachsenenstrafrecht zu acht Monaten Freiheitsstrafe
verurteilt, die auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurden. Enrico S. wurde in Verbindung mit einer weiteren Strafsache zu einem Jahr und drei Monaten Freiheitsentzug verurteilt.

Laut Zeugenaussagen waren die vier Angeklagten, die als Mitglieder der rechten Szene erkennbar waren, den Abend des 14. Oktober 2005 über auf der Raststätte Linumer Bruch durch aggressives Verhalten aufgefallen. Als sie in der Nacht auf zwei Mitglieder von Panteón Rococó trafen, beleidigten und attackierten sie diese. Andere Musiker, die in dem Reisebus der Band gewartet hatten, kamen ihren bedrängten Kollegen zu Hilfe. Obwohl die Mexikaner nun deutlich in der Überzahl waren, wurden sie von den Angeklagten bis zum Tourbus verfolgt. Einer der Musiker wurde mit einer Flasche niedergeschlagen. Als sich die Bandmitglieder schließlich zur Wehr setzten, erlitten auch mehrere Angreifer Verletzungen.

Die Angeklagten räumten vor Gericht ein, dass sie die Bandmitglieder mit den Worten »Ihr habt in Deutschland nichts zu suchen« beschimpft haben; einen ausländerfeindlichen Hintergrund habe die Tat jedoch nicht gehabt. Ebenfalls bestritten die Angeklagten ihre rechte Gesinnung, zu der sich einige bei der polizeilichen Vernehmung noch freimütig bekannt hatten. Besonders vehement wies der Verteidiger Markus Roscher, Autor der rechten Jungen Freiheit, ein rassistisches Motiv zurück. Davon ließ sich das Gericht jedoch nicht beeindrucken. Der Richter sah es als erwiesen an, dass die rechte Einstellung der Angeklagten der Grund für den Angriff war. Er betonte, dass die Mitglieder der mexikanischen Band »sich mit Recht zur Wehr gesetzt« hätten.

Nicht verhandelt wurde das Verhalten der von der mexikanischen Band herbeigerufenen Polizeibeamten. Diese hatten den Bandbus mit Streifenwagen blockiert, den Musikern die Pässe abgenommen und den Busfahrer einem Drogentest unterzogen. Auf der Polizeiwache rieten Beamte den Mexikanern schließlich von einer Anzeige ab. Anschließend erklärte die Polizei öffentlich, dass ein fremdenfeindliches Motiv nicht erkennbar sei. Der Manager hat deshalb Anzeige gestellt. Das Ermittlungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

(OPP)

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