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2010-06-30
Source: OPP

Neonazis attackieren Parteibüros

Mindestens 41 Anschläge auf Büros der Partei Die Linke hat es seit 2008 im Land Brandenburg gegeben. Zwölf Attacken ereigneten sich 2008, 18 ein Jahr später. 2010 wurden bislang elf Angriffe gezählt.

Der jüngste Anschlag erfolgte am 4. Juni 2010 in Pritzwalk – dort wurden die Scheiben der Gebietsgeschäftsstelle der Partei eingeworfen. Drei Wochen später beklebten unbekannte Täter sämtliche Fenster der Geschäftsstelle in Jüterbog mit rechten Parolen.

Wie in Pritzwalk handelt es sich zumeist um eingeworfene Fensterscheiben. Die Täter hinterlassen aber auch Hakenkreuze oder werfen Farbbeutel. Fast immer ereignen sich die Angriffe in der Nacht. In allen gezählten Fällen gehen die Betroffenen von einer extremen rechten Motivation aus. Die Kreisgeschäftsstelle der Partei Die Linke in Königs Wusterhausen steht offenbar besonders massiv im Fokus militanter Rechter. Dort gab es seit März 2009 insgesamt sieben Angriffe.

Aus Kapazitätsgründen erfolgte eine Anfrage nur bei den 35 Parteibüros der Linken im Land. Es ist jedoch davon auszugehen, dass nicht nur Einrichtungen der Linken von rechten Anschlägen betroffen sind. Das zeigt ein Vorfall vom 22. September 2009. Ein 24-Jähriger beschimpfte und beleidigte damals Mitarbeiter der SPD-Geschäftsstelle in Eberswalde, randalierte im Büro und zeigte anschließend den Hitlergruß. Bereits im Dezember 2005 warfen Neonazis im Büro der SPD-Landtagsabgeordneten Martina Münch die Fensterscheiben ein. Zu dem Anschlag bekannte sich ein »NS-Aktionsbündnis Cottbus«.

Anlass für die Ad-hoc-Recherche ist die angespannte Situation in Mecklenburg-Vorpommern. Dort wurden im April auf einer NPD-nahen Internetseite die Adressen der Büros aller demokratischer Parteien veröffentlicht. Seit der Publikation der Adressen wurden 17 der gelisteten Parteibüros angegriffen. Das ARD-Magazin Report Mainz berichtete Anfang Juni darüber. Die ARD-Recherchen ergaben eine Zahl von 95 Anschlägen seit 2009 im gesamten Bundesgebiet.

Siehe auch Neonazis attackieren Büros von Abgeordneten

Informationen Christoph Schulze
Telefon 0151 59100086

(mabe)

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